Niederösterreich ist auf Grund seiner geografischen Lage nicht nur das größte Bundesland Österreichs, es hat auch eine enorme Geschichte und Tradition, blickt aber vor allem auf Grund einer zukunftsorientierten Landespolitik in eine gute Zukunft.
Gerade auch auf Grund der Erweiterung der europäischen Union ist Niederösterreich ins Zentrum Europas gerückt. Durch unseren eigenständigen niederösterreichischen Weg können wir viele Chancen nützen.

 Gerade in der heutigen, schnellebigen Zeit ist es aber Landeshauptmann Erwin Pröll besonders wichtig, neben der Seite der wirtschaftlichen Entwicklung unseres Heimatlandes auch zukünftig Insel der Menschlichkeit und Familienland zu bleiben. Es ist Aufgabe des Landes und der Gemeinden, unseren Familien die idealen Rahmenbedingungen zu geben. So können wir in Niederösterreich mit Stolz darauf verweisen, daß unsere Kinder ab dem 3. Lebensjahr in einen nö. Landeskindergarten am Vormittag kostenlos gehen können.  

Christoph Kainz sieht seine Aufgabe als Bundesrat darin, gemeinsam mit den Mandataren zum nö. Landtag für unser Heimatland Niederösterreich zu arbeiten und sich auch in den entsprechenden Gremien und Diskussionsprozessen zum Wohle der Weiterentwicklung seines Wahlkreises einzubringen.

 

Sicherheitsgespräch im NÖ Landhaus

LH Pröll: "Grenzüberschreitende Fahndungsmöglichkeiten"

Von einer "Zäsur im Zusammenhang mit der Sicherheitspolitik in Niederösterreich" sprach Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll im Rahmen einer Pressekonferenz im Anschluss an das Sicherheitsgespräch im NÖ Landhaus. Dafür ausschlaggebend seien etwa neue grenzüberschreitende Fahndungsmöglichkeiten, die "SOKO Ost" und eine noch engere Zusammenarbeit zwischen der Verkehrspolizei und der Kriminalpolizei.

"Exzellente Arbeit der Exekutive"
Die Kriminalität in Niederösterreich habe im Vergleich zu 2008 um ca. 4,9 Prozent zugenommen. In Teilbereichen wie bei Handlungen gegen die Sittlichkeit oder die Freiheit gebe es Rückgänge, einen Zuwachs gebe es hingegen bei Einbrüchen in Einfamilienhäuser, informierte Pröll zunächst über die Ausgangssituation. Die Arbeit der Exekutive sei "eine exzellente", betonte der Landeshauptmann, alleine heuer seien rund 14.000 Tatverdächtige ausgeforscht worden.

Engere Zusammenarbeit
Im Schwerpunktbereich Ostregion solle es nun zu einer noch engeren Zusammenarbeit der Bundesländer kommen, außerdem solle auch eine enge Abstimmung mit Einrichtungen jenseits der Grenze vorgenommen werden, um grenzüberschreitende Fahndungsmöglichkeiten zu nutzen, kündigte Pröll an. Im Zusammenhang mit der "SOKO Ost" würden zusätzlich 200 Spezialisten für die Ostregion verfügbar. Weiters werde man auf "eine enge Zusammenarbeit zwischen der Verkehrspolizei und der Kriminalpolizei" setzen, um in neuralgischen Punkten wie Autobahnen oder Verbindungsstraßen in den grenznahen Bereichen den Fahndungsdruck zu erhöhen, so Pröll.

Zusammenarbeit mit Bundesheer
Der Landeshauptmann hob auch die Zusammenarbeit mit dem Bundesheer hervor, vor allem im Zusammenhang mit dem Assistenzeinsatz: "Der Assistenzeinsatz des Bundesheeres ist eine wichtige Begleitung für die Polizeiarbeit". Bis jetzt seien rund 1.100 Wahrnehmungen an die Exekutive ergangen, berichtete Pröll.

Tatkräftige Unterstützung für SOKO Ost
Für die Kriminalitätsbekämpfung in den Bezirken südlich von Wien verwies der Landeshauptmann auf "zwei ganz wesentliche Einrichtungen", nämlich die Außenstelle des Landeskriminalamtes in Mödling und die Anti-Korruptions-Akademie in Laxenburg. Für zweitere wurden in der heutigen Regierungssitzung Baumaßnahmen beschlossen.. Sicherheitsdirektor Dr. Franz Prucher betonte, die Gründung der SOKO Ost werde von Seiten Niederösterreichs "tatkräftig unterstützt", denn "Täter kümmern sich nicht um Grenzen und Zuständigkeiten". Er sprach sich auch für eine "enge, grenzüberschreitende Zusammenarbeit" aus.

750 Mann des Bundesheeres im Einsatz
"Das österreichische Bundesheer setzt rund 750 Mann im Grenzraum ein, 200 davon in Niederösterreich", informierte Militärkommandant Generalmajor Johann Culik über den Assistenzeinsatz. "Die Bevölkerung verspürt ein eindeutiges Sicherheitsgefühl und die eingesetzten Soldaten gehen motiviert an die Sache heran", so Culik. Landespolizeikommandant Mag. Arthur Reis betonte: "Unser wichtigster Partner ist nach wie vor die Bevölkerung. Viele Hinweise aus der Bevölkerung versetzen uns in die Lage, erfolgreich zu sein."

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